Sozialpolitik

Um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen ist es entscheidend, wie wir unser Gemeinwesen ausgestalten. Deutschland ist ein Sozialstaat, also haben wir auch für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu sorgen. Gerade die Pandemie zeigt uns, wie wichtig sozialer Zusammenhalt ist und wie viel wir zusammen erreichen können. Deshalb setze ich mich für eine sozial gerechte Gesellschaft ein, in der jeder Mensch teilhaben kann, vor Armut geschützt ist und selber über sein Leben bestimmen kann.

In Berlin möchte ich mich unter anderem dafür einsetzen:

Garantiesicherung einführen

Die Grundsicherung muss reformiert und Hartz IV abgeschafft werden. Ziel der Garantiesicherung ist es, Menschen auf Augenhöhe zu unterstützen und verdeckte Armut zu verringern. Dabei wird auf Sanktionen und Stigmatisierung verzichtet. In einem Fraktionsbeschluss der Grünen Bundestagsfraktion vom Januar 2021 sind dafür beispielsweise folgende Bausteine genannt: Erhöhung der Regelsätze, Abschaffung aller Sanktionen, Individualisierung der Leistung, Ersetzung der Vermögensprüfung durch eine einfache Selbstauskunft und eine Verbesserung der Anrechnung des eigenen Einkommens. Mit der Garantiesicherung hätten wir ein individuelles Recht, das sich an den Prinzipien der Teilhabe- und der Bedarfsgerechtigkeit orientiert.

Reform der Pflegeversicherung

Pflegebedürftigkeit darf kein Armutsrisiko sein. Zielführend wäre die Idee der doppelten Pflegegarantie, das heißt: Erstens wird garantiert, dass die finanzielle Vorsorge für die selbst aufzubringenden Pflegkosten verlässlich planbar wird. Der Pflege-Eigenanteil, den Pflegebedürftige monatlich selbst für die Pflege tragen müssen, soll künftig festgeschrieben und gedeckelt werden. Und zweitens, die Pflegeversicherung soll in Zukunft alle darüber hinaus gehenden pflegerischen Kosten für eine bedarfsgerechte Versorgung übernehmen. Schließlich wollen wir, dass jede*r die Pflege bekommt, die auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmt ist.

Kindergrundsicherung

Gerade bei Kindern und Jugendlichen führen eine ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen sowie ungleiche Bedingungen je nach Wohnort oder Zugang zum Bildungssystem zu ungleichen Lebenschancen. Das muss sich ändern, durch eine Kindergrundsicherung kann das gelingen. Wir fordern einen fixen Garantie-Betrag für jedes Kind und einen ergänzenden Garantie-Plus-Betrag. Dieser Garantie-Plus-Betrag soll sich nach der finanziellen Situation der Familie richten, das heißt, je niedriger das Einkommen der Eltern ist, desto höher fällt der Garantie-Plus-Betrag aus. Außerdem müssen wir uns dafür einsetzen, dass sowohl unregelmäßig anfallende und auch sehr spezifische Bedarfe grundsätzlich gedeckt werden können. Schließlich sollen alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Chancen haben. Dazu gehört auch eine gute Infrastruktur in der Stadt und auf dem Land an Betreuungsmöglichkeiten, Schulen, Bibliotheken usw.

Ich setze mich für eine sozial gerechte Gesellschaft ein, in der jeder Mensch teilhaben kann, vor Armut geschützt ist und selber über sein Leben bestimmen kann.

Stefanie Auer